Social Intranets, Collaboration & Enterprise 2.0

Small Communities Nutzungsbedingungen

Die Webseite unter der URL http://smallcommunities.mixxt.de („mixxt.net“ oder „Webseite“) wird von der mixxt GmbH („mixxt“), Adenauerallee 134, 53113 Bonn, vertreten durch den Geschäftsführer Oliver Ueberholz zur Verfügung gestellt. Für die allgemeinen Seiten von mixxt wie auch für die jeweiligen Netzwerke stehen auch andere First-Level-Domains, wie z.B. mixxt.de oder mixxt.com zur Verfügung (im Folgenden auch vom Begriff „mixxt.net“ oder „Webseite“ umfasst).

  1. Nutzerkreis und Vertragsschluss
    1. Die Webseite ist für Nutzer, die 12 Jahre oder älter sind, bestimmt. Nutzer haben die Möglichkeit, sich auf der Webseite zu registrieren. Voraussetzung für die Registrierung und Aufrechterhaltung des Nutzungsverhältnisses ist insbesondere eine gültige und längerfristig aktive E-Mailadresse des Nutzers. Es sind zudem korrekte und vollständige Angaben zu machen. Bei Änderungen sind die Daten zu aktualisieren.
    2. Bei der Registrierung kann der Nutzer einen Nutzernamen, die sog. mixxt ID, und ein Passwort frei wählen. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und keinem Dritten den Zugang zu mixxt.net über seine mixxt ID zu gewähren.
    3. Der Vertrag kommt mit Absendung des Registrierungsformulars durch den Nutzer und Bestätigung der Registrierung durch mixxt zustande. In der Bestätigung wird dem Nutzer ein Aktivierungscode mitgeteilt, mit dem er sich erstmalig einloggen kann.
    4. Um Mitglied in einem Netzwerk zu werden, muss sich der Nutzer für das bestimmte Netzwerk gesondert registrieren.

  2. WIDERRUFSBELEHRUNG
    1. Widerrufserklärung
      Der Nutzer kann seine Registrierung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Am Einfachsten geht dies über den Abmeldebereich in der oberen Leiste „mixxt Einstellungen“ unter „Benutzerzugang“. Der Widerruf kann aber auch anderweitig in Textform (z.B. per Fax oder E-Mail) erfolgen. Die Widerrufsfrist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss. Die Frist beginnt ferner nicht, bevor mixxt ihre Pflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV und § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV erfüllt hat. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf kann über den Abmeldelink erfolgen oder ist zu richten an die oben genannte Adresse, E-Mail: info@mixxt.net oder Faxnummer: +49 228 38758726.
    2. Widerrufsfolgen
      Bei wirksamem Widerruf sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er mixxt ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass der Nutzer die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Nutzer mit der Absendung der Widerrufserklärung, für mixxt mit deren Empfang.
    3. Erlöschen des Widerrufsrechts
      Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Nutzers vollständig erfüllt ist, bevor der Nutzer sein Widerrufsrecht ausgeübt hat. Ende der Widerrufsbelehrung.

  3. Inhalt des Services und Zugang
    1. mixxt.net ist eine Kommunikationsplattform, die es Dritten (sog. „Admin“) erlaubt, eine eigene Community / ein eigenes Netzwerk für ihren persönlichen Bedarf einzurichten und eigenständig zu verwalten und dem Nutzer für dieses eine Mitgliedschaft anzubieten. mixxt stellt für die Netzwerke nur die Software zur Verfügung, während die Inhalte ausschließlich von den Nutzern stammen, welche Mitglieder des jeweiligen Netzwerks sind.
    2. Neben der Software für die Netzwerke stellt mixxt auf seinen eigenen Seiten weitere Inhalte, wie z.B. Blogs, Twitter Streams und Übersichten zu Nutzeraktivitäten zur Verfügung.
    3. Im Rahmen des Nutzungsverhältnisses verschickt mixxt regelmäßig Informationen zu Updates und Änderungen. Ferner kann der Nutzer durch gesondertes Anklicken bei der Registrierung oder später den mixxt-Newsletter bestellen, der einmal pro Woche per E-Mail versendet wird.
    4. In der Regel enthalten alle Netzwerke Werbeeinblendungen. Ob und in welchem Umfang in einem bestimmten Netzwerk Werbung geschaltet wird, unterliegt der Entscheidung des zuständigen Admin. Die Ausblendung von Werbung ist nur gegen Zahlung einer Gebühr möglich.

  4. Nutzerpflichten
    1. Jeder Nutzer ist verpflichtet, das in der Bundesrepublik Deutschland geltende Recht zu beachten. Es ist unter anderem untersagt, gewaltverherrlichende, jugendgefährdende, rassistische oder pornographische Inhalte einzustellen und/oder auf diese zu verlinken. Jeder Nutzer hat sich hinsichtlich seines Verhaltens und seiner Inhalte darauf einzustellen, dass mixxt.net Nutzern ab 12 Jahren zugänglich ist. Auch von mixxt als anstößig empfundene Inhalte und solche am Rande der Legalität sind nicht erlaubt.
    2. Jeder Nutzer hat hinsichtlich der von ihm verwendeten Inhalte und Materialien sicherzustellen, dass diese frei von Rechten Dritter sind und keine Rechte Dritter verletzen. Er stellt mixxt von Ansprüchen Dritter frei, die wegen der von ihm eingestellten Inhalte und Materialien oder wegen des Nutzerverhaltens gegenüber mixxt erhoben werden einschließlich der dadurch verursachten angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.
    3. Nutzeraktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, mixxt.net funktionsuntauglich zu machen oder zumindest deren Nutzung zu erschweren, sind verboten und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, welche die physikalische oder logische Struktur der Dienste beeinflussen können. Auch automatisierte Verfahren zum Abgreifen von Daten, wie Datencrawling und Datenscraping, sind verboten.
    4. Die Dienste von mixxt.net dürfen nicht für rechtswidrige Zwecke verwendet werden. Die Dienste und die darin enthaltene Software dürfen ausschließlich für das unter mixxt.net geschaltete Netzwerk verwendet und nicht kopiert werden. Insbesondere ist es untersagt, Dritte ohne deren Wissen und Einverständnis bei mixxt.net anzumelden.
    5. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Zugang zu einem bestimmten Netzwerk. Über den Zugang zu einem Netzwerk entscheidet allein der zuständige Admin. Auch besteht kein Anspruch darauf, dass ein Netzwerk weiter betrieben wird oder ununterbrochen zugänglich ist.

  5. Nutzerinhalte
    1. Die Inhalte der verschiedenen Netzwerke und Communities auf mixxt.net stammen allein von den jeweiligen Nutzern. Sie werden vom Admin des jeweiligen Netzwerks gepflegt und verantwortet. Inhalte, die Meinungen oder Wertungen enthalten, geben nur die Auffassung des jeweiligen Nutzers wieder und nicht die von mixxt.
    2. Möchte sich ein Nutzer über bestimmte Inhalte eines Netzwerks beschweren, ist er zunächst aufgefordert, sich mit seinem Anliegen an den jeweiligen Admin des Netzwerks zu wenden. Der Admin kann über sein Profil kontaktiert werden. Ferner sind die meisten Inhalte mit einem Icon versehen, die sog. Usermeldefunktion, über welche Beschwerden zu Inhalten geäußert werden können. In dringenden Fällen kann sich der Nutzer unter der E-Mailadresse info@mixxt.net an mixxt wenden.
    3. Über die Veröffentlichung eines Nutzerinhalts in einem bestimmten Netzwerk entscheidet allein der Admin. Es besteht kein Anspruch auf Veröffentlichung, auch wenn der Nutzer Mitglied dieses Netzwerks ist. mixxt behält sich zudem das Recht vor, Inhalte von Nutzern aufgrund Verstoßes gegen die Vorgaben in Ziffer 4.1 und 4.2 jederzeit und ohne Vorankündigung zu löschen.

  6. Datenschutz
  7. Die Hinweise zum Datenschutz auf mixxt.net finden Sie hier:
    http://www.mixxt.de/small-communities-datenschutzerklaerung/

  8. Haftung von mixxt
    1. mixxt haftet unbeschränkt für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten.
    2. Für einfache Fahrlässigkeit haftet mixxt nur, sofern wesentliche Vertragspflichten verletzt werden. Unter wesentlichen Vertragspflichten sind solche Pflichten zu verstehen, die der Vertrag nach seinem Sinn und Zweck dem Nutzer gerade zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
    3. Die Haftung von mixxt beschränkt sich im Falle leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden.
      Eine Haftung für mittelbare Schäden sowie entgangenen Gewinn ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit – außer bei Vorliegen der unbeschränkten Haftungsvoraussetzungen nach Ziffer 7.2 – ausgeschlossen.
    4. Die Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse nach den vorstehenden Ziffern 7.2-7.4 gelten nicht für eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung von mixxt oder die Haftung aus einer vertraglich übernommenen verschuldensunabhängigen Garantie sowie bei der Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit.
    5. Soweit die Haftung von mixxt ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Die Haftungsbeschränkungen gelten ferner für alle Anspruchsarten, auch solche aus Deliktsrecht.

  9. Kündigung, Änderungen bei mixxt.net und Maßnahmen hinsichtlich Netzwerken
    1. Sowohl der Nutzer wie auch mixxt sind jederzeit berechtigt, das Nutzungsverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen ordentlich zu kündigen.
    2. mixxt ist ferner berechtigt, das Nutzungsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu kündigen, wenn der Nutzer mehrfach durch gegen die Nutzungsbedingungen verstoßende Beiträge auffällt oder anderweitig gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt und diesen Verstoß auch nach Mahnung mit Fristsetzung nicht beseitigt, bzw. den Verstoß wiederholt. Als „Weniger“ zu einer Kündigung behält sich mixxt in den vorgenannten Fällen das Recht vor, den Nutzer von einem oder mehreren Netzwerken auszuschließen.
    3. mixxt ist ferner berechtigt, hinsichtlich einzelner Netzwerke besondere Maßnahmen zu treffen, soweit es diese für erforderlich und angemessen hält. Hierzu gehören:
      1. Die komplette Löschung des Netzwerks;
      2. Die Inaktivierung des Netzwerks; oder
      3. Das sog. „Unsichtbarmachen“ des Netzwerks, d.h. das Netzwerk bleibt aktiv, wird aber nicht mehr öffentlich gelistet und mit einer neutralen Eingangsseite versehen. Es ist Nutzern nur bei Kenntnis der spezifischen URL zugänglich.
         
        Der Nutzer kann aus diesen Maßnahmen gegenüber mixxt keine Ansprüche herleiten.
    4. Bei Kündigung des Nutzungsverhältnisses werden die Stammdaten des Nutzers und sein Profil gelöscht, soweit für eine weitere Speicherung keine Rechtspflicht besteht. Bei Kündigung oder Beschränkung des Nutzungsverhältnisses besteht seitens des Nutzers gegenüber mixxt jedoch kein Anspruch auf Löschung der von ihm stammenden Inhalte oder Materialien. Der Nutzer kann sein Anliegen jedoch an den Admin richten. Je nach dem für das jeweilige Netzwerk geltenden Bedingungen und Art der Inhalte wird der Anfrage nachgekommen oder nicht.
    5. mixxt behält sich das Recht vor, die Inhalte und Struktur von mixxt.net jederzeit zu ändern. Hierzu gehört auch, bestimmte Angebote und Dienste kostenpflichtig zu gestalten oder einzustellen. Bei neuen kostenpflichtigen Angeboten und Diensten entsteht erst eine Kostentragungspflicht des Nutzers, wenn dieser gegenüber mixxt eine entsprechende Erklärung abgegeben hat.

  10. Schlussbestimmungen
    1. Diese mixxt-Nutzungsbedingungen sind die allgemeinen Nutzungsbedingungen für mixxt.net. Falls sich ein Nutzer entscheidet, ein eigenes Netzwerk zu errichten und Admin zu werden, gelten ergänzend besondere Admin-Nutzungsbedingungen. Bei Widersprüchen gehen die besonderen Admin-Nutzungsbedingungen vor.
       
      Zusätzlich stellt jeder Admin für sein Netzwerk eigene Netzwerk-Nutzungsbedingungen auf, die dann zusätzlich zu diesen mixxt-Nutzungsbedingungen gelten. Im Falle von Widersprüchen gehen die Bestimmungen dieser mixxt-Nutzungsbedingungen vor.
    2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts sind ausgeschlossen. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Bonn, soweit der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist oder bei Klageerhebung keinen festen Wohnsitz in Deutschland hat.
    3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
    4. Diese mixxt-Nutzungsbedingungen sowie die weiteren Daten des Nutzungsverhältnisses werden von mixxt nach Vertragsschluss gespeichert. Die mixxt-Nutzungsbedingungen stehen in deutscher und englischer Sprache zur Verfügung. Sie sind in ihrer aktuellen Form unter der URL (http://www.mixxt.de/small-communities-nutzungsbedingungen) abrufbar, Altversionen sind nicht mehr zugänglich.

    Stand: 2010